Kinderfreundliche Kommune
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Herzlich willkommen in Gechingen!
Die kinder & familienfreundliche Kommune im Landkreis Calw

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Aktuelles zum Coronavirus

Informationen zum Coronavirus

Aktuelle Corona-Verordnung

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Corona-Verordnung Sport

Information zu den Öffnungszeiten des Rathauses

Die Anzahl der aktuell nachgewiesene Coronafälle finden Sie hier unter den Pressenachrichten des Landratsamtes Calw. Das Gesundheitsamt Calw, sowie die Gemeindeverwaltung stehen in Kontakt mit den Betroffenen.

Aktuelles

Bekanntgabe

Herr Bürgermeister Häußler gab bekannt, dass Herr Martin Köber zum neuen Gemeindevollzugsbediensteten im Gemeindeverwaltungsverband Althengstett gewählt wurde. Er habe seine Arbeit bei uns am 01.02.2019 aufgenommen. Herr Hiller sei derzeit auch noch im Dienst um in einer gewissen Übergangszeit eine gute Einarbeitung für Herrn Köber zu gewährleisten.

Frau Gerlach gab bekannt, dass die Post zum 28.02.2019 im REWE schließen wird und die Post zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Filiale im Gebäude Calwer Straße 14 (ehemalige Post) eröffnen wird. Als realistischer Zeitplan wurde von der Post eine Eröffnung Ende März/Anfang April genannt. Die Gemeinde sei derzeit noch dabei, andere Möglichkeiten zu prüfen, dass die Post ggfs. in andere Räumlichkeiten umziehen kann. Vorerst wird die Postfiliale in den Räumen der Calwer Straße 14 eröffnet werden.


Einwohnergespräch

Keine Wortmeldungen.


Vorstellung des Konzepts zum Ausbau der Kinderbetreuung in Gechingen (Bedarfsplanung) sowie Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

Herr Bürgermeister Häußler begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Siegele und Herrn Mühlbacher von der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH. Diese erläuterten anhand von zwei Präsentationen in aller Ausführlichkeit die Bedarfsanalyse sowie das geplante weitere Vorgehen.

Von Seiten des Gremiums wurde angeregt über die Größe der jeweiligen Einrichtungen nochmals zu diskutieren. Es wäre wünschenswert wenn von Seiten der Verwaltung die Vor- und Nachteile einer 6-gruppigen KiTa-Lösung und einer 8-gruppigen KiTa-Lösung zusammengestellt werden. Die Verwaltung sagte zu,  dies bis zur geplanten Beschlussfassung im März dem Gremium vorzulegen.

Daraufhin fasste der Gemeinderat folgende Beschlüsse:

a)    Einstimmig nahm der Gemeinderat von der vorgelegten Bedarfsplanung zustimmend Kenntnis.
b)    Dem vorgeschlagenen Maßnahmenprogramm wurde mit 9 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen zugestimmt. Die Aufteilung der Gruppen auf die beiden Standorte ist nicht Bestandteil der Abstimmung und bleibt bis zur endgültigen Klärung offen.
c)    Mit 9 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen wurde die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH mit der Durchführung eines nichtoffenen Planungswettbewerbes zum Angebotspreis von rd. 53.000,-- € (brutto) beauftragt.


Erneuerung hydraulische Ausrüstung Pumpwerk Brühl – Beauftragung von Ingenieurleistungen

Herr Bürgermeister Häußler stellte den Sachverhalt vor.

Ein Gemeinderat fragte, was das Honorar von 30.000€ alles beinhaltet und wie hoch die Gesamtsumme der Maßnahme sei.
Herr Bürgermeister Häußler nannte die Gesamtkosten von 112.000€ und das Honorar von 30.000€ wird aus diesem Gesamtbetrag errechnet.

Auf Antrag aus der Mitte des Gemeinderats wurde der Tagesordnungspunkt vertagt.


Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 – Satzungsbeschluss

Herr Klass (Bürgerunion) bedankte sich für den Beitrag aller Bürger und Gewerbetreibende in Gechingen, welche zu den guten Ergebnissen des Gemeindehaushalts Jahr für Jahr beitragen. Die Abhängigkeit des Gemeindeshaushalts von der gesamtwirtschaftlichen Lage sei bekannt und es sei davon auszugehen, dass sich die konjunkturelle Hochphase in absehbarer Zeit abschwächt. Die sinkenden Wassergebühren sowie die steigende Kreisumlage belasten den Haushalt 2019 zusätzlich. Die anstehenden Investitionen wie z.B. der geplante Kindergartenneubau, der Hochwasserschutz oder auch der Breitbandausbau stelle die Gemeinde vor finanzielle Herausforderungen.

Frau Eßlinger (Gechinger Freie Wähler) führte aus, dass die Gemeinde zwar schuldenfrei sei aber sich gefühlt nicht  viel bewegt habe in den letzten Jahren. So nannte sie Großprojekte wie z.B. die Altortentwicklung, den Kindergartenneubau oder auch der Hochwasserschutz, welche bereits seit Jahren in Planung seien aber für den Bürger bisher noch nichts Sichtbares passiert sei. Auch der gewünschte Gemeindeentwicklungsplan sei bisher noch nicht auf der Agenda des Gemeinderates gestanden.

Herr Mörk (SPD-Fraktion) sagte, dass in den Jahren 2016 bis 2018 keine Rücklagen gebildet werden konnten. Im Jahr 2019 beträgt die Zuführung zum Vermögenshaushalt lediglich rd. 94.000,-- €. Hier gibt es nach Auffassung von Herrn Mörk dringenden Handlungsbedarf und es muss gefragt werden, wie lange die Gemeinde sich z.B. noch ein Hallenbad mit einem Defizit von rd. 270.000,-- € leisten könne. Im weiteren Verlauf seiner Rede ging er auch auf die seit 2010 ständig steigenden Personalaufwendungen sowie die Aufwendungen für externe Berater ein.  

Im Anschluss hieran wurde vom Gemeinderat die  Haushaltssatzung für das Jahr 2019 einstimmig beschlossen


Radwegverbindung Gechingen – B 296
Antrag auf Änderung der Radwegkonzeption (Streckenänderungsantrag)

Herr Bürgermeister Häußler stellte den Sachverhalt anhand von Plänen vor:
Die Radwegkonzeption des Landkreises ist Grundlage und Voraussetzung für die Entwicklung von Radwegen, insbesondere auch im Hinblick auf die Bezuschussung durch Land und Landkreis.
Derzeit führt ein Radweg vom Wolfswiesental kommend (Talstraße) geradeaus weiter Richtung Stammheim über den sogenannten Stammheimer Weg.
Nach Erörterung und übereinstimmender Auffassung zwischen Landratsamt Abteilung Straßenbau und Herrn Bürgermeister Häußler ist der Abschnitt zwischen Kreuzung Stammheimer Weg/Talstraße entlang der K 4300 bis kurz vor landwirtschaftlicher Betrieb Harald Bauer deutlich gefährlicher für Radfahrer, als der Streckenverlauf über Stammheimer Weg bis Römersträßle und dann Römersträßle ab der Kreuzung mit Stammheimer Weg nach Süden

Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem beschriebenen Streckenänderungsantrag zu.


Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom ab 01.01.2020

Herr Bastl stellte anhand der Sitzungsvorlage die drei Möglichkeiten für eine Beteiligung an der Bündelausschreibung vor. Die Verwaltung schlägt Variante b (Ökostrom ohne Neuanlagenquotierung) vor.

Aus der Mitte des Gremiums kam der Antrag Variante c (Ökostrom mit Neuanlagenquotierung) zu wählen.

Im Anschluss stellte ein Mitglied des Gemeinderates den Antrag Variante a zu wählen,  da dies das Abstimmungsergebnis einer Bürgerumfrage in den  sozialen Medien ergeben habe.

Daraufhin wurde wie folgt abgestimmt:

Variante c wurde bei 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen abgelehnt.
Variante b wurde bei 2 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen abgelehnt.
Variante a wurde bei 5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Daraufhin fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss an der Bündelausschreibung 2019 teilzunehmen.

Im Anschluss hieran wurde erneut über die möglichen Varianten abgestimmt. Das Ergebnis sah wie folgt aus:

Variante c wurde bei 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt
Variante b wurde bei 4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt
Variante c wurde bei 6 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.

Verschiedenes

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde die Einführung einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnhäusern und Wohnbauplätzen beantragt. Der unterschriebene Antrag wurde an den Vorsitzenden Herrn Bürgermeister Häußler übergeben.

Ein Gemeinderat erkundigte sich bzgl. der Baumfällungen am Spielplatz im Kirchberg und fragte, ob es hier Ersatzbepflanzungen geben werde.
Herr Bauhofleiter Eßlinger erläuterte, dass es immer wieder Probleme mit dem Eichenprozessionsspinner gab und daher mit Herrn Ortsbaumeister Braun abgestimmt wurde, diese drei Eichen zu fällen. Es werde eine Ersatzbepflanzung geben, allerdings nicht genau an diesem Platz.

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde gefragt, warum die Tischtennisplatte am Spielplatz Kirchberg weggekommen sei.
Herr Bauhofleiter Eßlinger erklärte, dass die Platte kaputt war, derzeit repariert wird und anschließend wieder aufgebaut werde.

Von einer Gemeinderätin wurde auf die versprochene Ersatzbepflanzung in der Uhlandstraße hingewiesen. Hier wurden vor etwa zwei Jahren eine Kastanie entfernt.
Herr Bauhofleiter Eßlinger antwortete, dass die Ersatzbepflanzung an dieser Stelle nicht mehr möglich sei.



Aktuelles

Kontakt

Gemeindeverwaltung Gechingen

Calwer Straße 14
75391 Gechingen

Telefon 0 70 56 / 201-0
Telefax 0 70 56 / 201-44 und 201-37

  info@gechingen.de

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