Bekanntgaben
- Herr Bürgermeister Häußler unterrichtete das Gremium über die finanzielle Situation der VHS im Kreis Calw. Durch eine Sonderumlage sowie einer Anpassung der jährlichen Zahlungen soll die Handlungsfähigkeit gesichert werden.
- Herr Ortsbaumeister Braun erläuterte kurz den aktuellen Stand der Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen im Pumpwerk „Brühl“
Einwohnergespräch
- Die Rektorin der Schlehengäuschule Frau Rittig sprach die Wiederinbetriebnahme des Hallenbades nach den Sommerferien an. Nach Ihrer Ansicht sei der aktuell geplante Zeitpunkt Ende September 2020 zu spät.
- Ein Bürger regte an, eine Wasserentnahmemöglichkeit für die Bürger zu schaffen. Damit soll gewährleistet werden, dass für die landwirtschaftlichen Kleinflächen ausreichend Wasser für die Bewässerung zur Verfügung steht. Die Verwaltung sagte zu entsprechende Möglichkeiten zu prüfen.
Schulturnhalle – Sanierung Dach und Fassade – weiteres Vorgehen
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Herr Bürgermeister Häußler Herrn Bugenings vom Ingenieurbüro Bugenings sowie Frau Rittig und Herr Fleps.
Herr Bugenings erläuterte daraufhin das Vorhaben und ging auf die geprüften Varianten, die Kosten sowie die Vorberatung im Technischen Ausschuss ein. Dieser hatte sich für die Pultdachvariante ausgesprochen. Laut Herr Bugenings beträgt die reine Bauzeit ca. 3 – 5 Monate. Ein idealer Zeitpunkt für die Realisierung der Maßnahme wären die Sommerferien 2021.
Von Seiten der Verwaltung wurde ergänzt, dass die Umsetzung der Maßnahme auch von einer eventuellen Förderung abhängig sei. So müsse zum Beispiel der Förderantrag „Kommunaler Sportstättenbau“ bis 31.12.2020 gestellt werden. Ein Maßnahmenbeginn ist erst nach der Bewilligung des Bescheides möglich. Dieser erfolgt 3 – 6 Monate nach Ende der Antragsfrist. Außerdem sei aktuell noch unklar, welche finanzielle Unterstützung für Kommunen im September 2020 beschlossen wird. Auch hier sei unter Umständen eine Förderung möglich. Dies könne aufgrund fehlender Informationen aktuell aber noch nicht geklärt werden.
Ein Gemeinderat sprach sich für die Satteldachvariante aus, da dieses insbesondere von der Schillerstraße nicht so massiv wirke.
Ein weiteres Mitglied wollte wissen, ob eine eventuelle Photovoltaikanlage bei beiden Varianten gleich groß ist.
Herr Bugenings bejahte dies.
Nach kurzer Diskussion wurde die Entwurfsplanung mit Pultdach gebilligt und die Verwaltung beauftragt einen Förderantrag sowie einen entsprechenden Bauantrag zu stellen. Außerdem wurde das Ingenieurbüro Bugenings mit der Ausführungsplanung beauftragt.
Im Anschluss an die Diskussion regte ein Mitglied des Gremiums an. Das Dach bis zur Sanierung temporär instand zu setzen.
Die Verwaltung führte aus, dass dies weder nachhaltig noch zielführend sei. Der Ort der Leckage könne kaum lokalisiert werden.
Bedarfsplanung Kindergartenjahr 2020 / 2021
Die Verwaltung erläuterte die Sitzungsvorlage und führte aus, dass nach aktuellem Sachstand der gesetzliche Anspruch auf einen Betreuungsplatz erfüllt werden kann. Allerdings müsse festgestellt werden, dass auf Grund der derzeitigen Anmelde- und Geburtenzahlen die Kapazitätsgrenzen zum Ende des Kindergartenjahres 2020 / 2021 erreicht sein werden.
Ohne weitere Diskussion nahm der Gemeinderat Kenntnis von den Ausführungen der Verwaltung.
Entgelte im Kindergartenjahr 2020 / 2021
Von Seiten der Verwaltung wurden die unterschiedlichen Erhebungsmethoden sowie die damit verbundenen Vor- und Nachteile erläutert. Bisher werden in Gechingen die Entgelte anhand von Empfehlungen und festen Richtsätzen festgesetzt. Die Kostendeckung durch Elternentgelte soll rd. 20 % betragen. In Gechingen liegen diese aktuell allerdings bei rd. 15 %.
Ein Mitglied des Gremiums sprach sich für ein einkommensabhängiges Entgelt aus. So sollen insbesondere Geringverdiener entlastet werden.
Nach kurzer Diskussion lehnte der Gemeinderat diesen Antrag ab und beschloss die Kindergartenentgelte auch in Zukunft auf Grundlage der gemeinsamen Empfehlungen festzusetzen.
Im Anschluss hieran erläuterte die Verwaltung die aktuelle Gebührenhöhe, den Abmangel in den Kindertageseinrichtungen sowie neuen Empfehlungen der Landesverbände. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die letzte Erhöhung im Jahr 2018 / 2019 erfolgte. Für das Kindergartenjahr 2019 / 2020 wurden die alten Entgeltsätze beibehalten.
Ein Mitglied des Gremiums stellte den Antrag die Entgeltsätze auf volle Eurobeträge nach unten abzurunden. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Daraufhin fasste der Gemeinderat mehrheitlich den Beschluss, die Gebühr gem. der Anlage Nr. 2 zur Drucksache Nr. 46/2020 anzupassen.
Verschiedenes
- Ein Gemeinderatsmitglied sprach die Geschwindigkeitskontrollen und deren Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt an. In diesem Zusammenhang sagte die Verwaltung zu, dass das gemeindeeigene Geschwindigkeitsmessdisplay in nächster Zeit in der Althengstetter Straße auf Höhe der Kinderkrippe aufgehängt wird.
- Ein Mitglied sprach die Veröffentlichung von Verschenkartikel auf der Gemeindehomepage sowie im Mitteilungsblatt an.
- Ein Gemeinderat sprach den Feldweg oberhalb des Wohngebiets „Furt“ an und erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.
Die Verwaltung führte aus, dass der Sachverhalt aktuell geprüft wird und es derzeit noch keine endgültige Entscheidung, insbesondere in Bezug auf die Kostentragung, gibt.
