Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 13.03.2018

Bekanntgaben

Frau Gerlach gab bekannt, dass der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung am 27.02.2018 beschlossen hat, dass Herr Henning Weiß für weitere neun Jahre Jagdpächter des Gechinger Jagdbezirks II sein wird.

Frau Gerlach gab weiter bekannt, dass sie eine Rückmeldung von Frau Martinek bzgl. einer angedachten stationären Blitzeranlage in der Calwer Straße, Bereich Rewe, erhalten habe. Das Landratsamt Calw habe in einer VWA-Sitzung ein neues Konzept für die Geschwindigkeitsmessungen erarbeitet. Hierbei sollen vermehrt mobile Messungen durchgeführt werden, da stationäre Anlagen nur begrenzt Erfolg zeigen. Somit werden vorerst keine neuen stationären Messanlagen installiert, sondern sich mehr auf die mobilen Messungen konzentriert.

 

Einwohnergespräch

Keine Wortmeldungen.

 

Breitbanderschließung im Gemeindegebiet Gechingen

Darstellung der Ergebnisse der Marktanalyse

Handlungsempfehlungen

Herr Kübler, Breitbandberatung Baden-Württemberg, stellte anhand einer Präsentation die möglichen Breitbandtechnologien sowie die Entwicklung des Breitbandanschlusses vor. Des Weiteren erläuterte er Ergebnisse der Marktanalyse sowie Fördermodelle und gab Handlungsempfehlungen für die Gemeinde Gechingen.

Herr Kübler gab die Empfehlung, zuerst eine Strukturplanung durchzuführen, denn damit sei man gerüstet für die zukünftigen Maßnahmen. Außerdem sollte eine Bedarfserhebung gemacht werden, bspw. im Gewerbegebiet, um abzufragen, ob bei Betrieben überhaupt Bedarf besteht. Die Strukturplanung könnte in drei bis vier Monaten fertiggestellt sein und würde dann im Gemeinderat behandelt.

Auf Nachfrage ergänzte Herr Kübler, dass Glasfaser für die nächsten Jahrzehnte das Medium der Zukunft und der Stand der Technik sein wird.

Ein Gemeinderat erkundigte sich, welche weiterführenden Planungen von wem und bis wann (vgl. Beschlussvorschlag) angedacht seien.

Herr Braun antwortete, dass der nächste Schritt sein wird, zwischen dem Abzweig nach Ostelsheim und Gechingen eine Leerverrohrung anzuschließen, da beim Radweg von Deufringen kommend, bis zum Abzweig nach Ostelsheim bereits leerverrohrt sei. Dies sei noch im Lauf des Jahres 2018 abzuschließen.

Hinsichtlich des Gewerbegebiets seien die weiteren Planungen, eine Bedarfsabfrage durchzuführen.

Im Bereich WA Furt sei bereits ein Grabenanteil mit Leerverrohrung berücksichtigt.

Aus der Mitte des Gemeinderats kam die Frage auf, was der Austausch von Kupferkabel auf Glasfaser koste.

Herr Kübler antwortete, dass dies teurer sei, als parallel zu verlegen. Hinzu komme die Problematik, dass die Kupferkabel der Telekom gehören und wir diese nicht einfach rausreißen können.

Von einem Gemeinderat wurde angeregt, dass sich der Gemeinderat entscheiden müsse, ob man das Geld in die Hand nehme und die Gebiete nacheinander angehe und ausbaue.

Ein weiterer Gemeinderat fügte hinzu, dass es ein Qualitätsmerkmal für die Gemeinde sei, wie sie technisch versorgt ist. Daher sollten die Maßnahme möglichst schnell geplant und bereitgestellt werden.

Auf Nachfrage erläuterte Herr Kübler, dass die Grabentiefe ca. 80 cm betrage, die Überdeckung 60 cm.

Herr Kübler fügte noch hinzu, dass er empfiehlt, nicht starr Gebiet für Gebiet abzuarbeiten, sondern die Gebiete abzufragen, ob sie den Ausbau möchten. Denn es muss auch genutzt werden, damit es sich refinanziert.

Des Weiteren erläuterte er, dass das von der Telekom durchgeführte Vectoring zur Verbesserung des Breitbandstandards im Ortsgebiet, aufgrund bestehender vertraglicher Regelungen, von Seiten der Gemeinde nicht untersagt werden konnte.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt einstimmig die Informationen zur Kenntnis, es sollen weiterführende Planungen hinsichtlich der Erschließungen WA Furt, Gewerbegebiet und der Bereich Gartenstraße (momentan leerverrohrt) durchgeführt werden.

Von Herrn Kübler wird eine Bedarfsabfrage für das Gewerbegebiet erstellt, welche von der Gemeinde versendet wird. Eine Bedarfsabfrage für die Gesamtgemeinde wird vorerst zurückgestellt.

 

Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018

Ohne weitere Aussprache wurden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst:

  1. Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt dem Beitritt des Zweckverbands KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KIRU und KDRS zum Gesamtzweckverband 4IT zu.
  2. Der Gemeinderat beauftragt Herrn Bürgermeister Häußler, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands KIVBF die Organe des Zweckverbands zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen.

 

Verschiedenes

Von einem Gemeinderat wurde sich erkundigt, wie der Stand zur diesjährig stattfindenden Verkehrsschau sei.

Herr Bürgermeister Häußler und Frau Gerlach antworteten, dass sie sich bereits besprochen haben, Terminvorschläge ans LRA weitergegeben haben, sich noch mit Frau Schmid vom LRA in einigen Punkten abstimmen müssen und dann erhalten die Fraktionsmitglieder, die die Vorschläge geschickt haben, eine Antwort.