Kinderfreundliche Kommune
Gechingen

Bericht der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.01.2021

Einwohnergespräch

Eine Einwohnerin erkundigte sich, warum viele Waldwege und auch der Radweg Richtung landwirtschaftlichen Betrieb Harald Bauer sowie der Weg vom Bergwald Richtung Deufringen „abgefräst“ wurde.
Revierförster Herr Martinek erläuterte, dass durch Mulcharbeiten Teile des Banketts abgenommen wurden. Hier soll ein Grasstreifen wachsen.  Der Weg soll im Frühjahr neu abgezogen werden und je nach Zustand Schotter aufgetragen werden. Dieser Zustand ist durch Holzerntemaßnahmen so entstanden.
Weiterhin erläuterte er, dass Buchen weichen müssen, damit die Eiche Chancen hat. Die Auslichtung des Waldes dient auch dazu, dass mehr Luft in den Wald / auf den Weg kommt, damit es nicht mehr so feucht ist und der Weg gefestigt wird und dadurch auch befahrbar ist. Dies ist der einzige Weg der dort befahren werden kann.


Forstbetriebsplanung 2021

Die Forstbetriebsplanung wurde von Herrn Jörg Ziegler, Landratsamt Calw, und Revierleiter Jürgen Martinek vorgestellt und erläutert.

Durch das Sturmtief Sabine im Februar 2020 gab es 918 Fm Sturmholz (vor allem Nadelholz) in Gechingen. Durch die großen Schäden in ganz Baden-Württemberg ist der Holzpreis allgemein gefallen. Hinzu kam, dass durch Corona der Export von Sägewerken deutlich gesunken ist. Eine schnelle Entfernung des Sturmholzes war erforderlich, damit einem Borkenkäferbefall vorgebeugt werden kann.
2020 gab es zudem 571 Fm Schadholz durch Insekten.
Verhältnismäßig viel Schadholz gab es von tiefverwurzelten Baumarten aufgrund der Trockenheit. Nicht so tief wurzelnde Bäume wurden besser mit Wasser versorgt.

Forstlich gesehen ist 2021 ein besonderes Jahr, da die Forsteinrichtung (10-jährige Betriebsplanung) noch im Gemeinderat behandelt wird.
Dabei geht es beispielsweise um folgende Fragestellungen: Wie geht man mit der Tanne um, wie reagieren die Bäume auf die Klimaveränderung, welche Insektenarten spielen eine Rolle.

Aspekte für die Planung ergeben sich aus den unterschiedlichen Ansprüchen, welche an den Wald gestellt werden. Dies sind u.a. Erholung, Tier und Pflanzenwelt, nachhaltiger Rohstofflieferant, Biodiversität.

Revierleiter Herr Martinek teilte in seinem Rückblick von 2020 mit, dass deutlich mehr gepflanzt wurde, als geplant war (darunter viel Douglasie), zudem wurden kleine Käferlöcher aus 2019 ersetzt sowie Kultursicherung und Jungbestandspflege (entsteht durch Samenabwurf alter Bäume, die sich dann durchsetzen) vorgenommen. Wenn man eine Mischung möchte, muss nachgeholfen werden, damit „schwächere“ Baumarten auch vorkommen (Mischwuchsregulierung).

In 2020 wurde die Bundesnachhaltigkeitsprämie im Rahmen der Corona-Hilfe beantragt.

Im Ausblick für das aktuelle Jahr teilte Herr Martinek mit, dass ein Holzeinschlag von insgesamt 3060 Fm geplant ist
1.200 Douglasien sollen gepflanzt werden, Kultursicherung soll auf 0,8 ha sowie Jungbestandspflege auf 13,5 ha erfolgen.

Auf Nachfrage aus dem Gremium, was passieren würde, wenn man nur das Schadholz aus dem Wald holen und keinen Holzeinschlag machen würde, teilte Herr Ziegler mit, dass der Wald natürlich ein Wald bleiben würde, die Wälder allerdings anders aussehen würden. Die Wälder wären dunkler, am Boden wäre weniger/kein Lebensraum, Fichten würden eher vom Sturm gefällt werden, wenn sie höher werden. Ebenfalls steigt die Gefahr durch Käferbefall. Manche Baumarten würden eventuell sogar verloren gehen.  Wenn ein einzelner Baum mehr Platz hat, hat er eine größere Überlebenschance.

Ein Gemeinderat wollte wissen, wann die Forsteinrichtung geplant ist.
Im März/April ist ein Termin mit der Verwaltung geplant, der Waldbegang soll im April/Mai stattfinden, danach erfolgt die Behandlung im Gemeinderat.

Ein Gemeinderat erkundigte sich, wie viel Holz exportiert bzw. importiert wird.
Herr Ziegler und Herr Martinek teilten dazu mit, dass in Baden-Württemberg kein Holz mehr importiert wird. Der Export ist vor allem durch das Käferholz zu begründen. Der größte Export erfolgt nach China.
95 % des Gechinger Holzes wird in der Region verarbeitet. Der weitest entfernte Kunde befindet sich in Hessen.

Zum Thema Verbiss-Schutz teilte Herr Martinek mit, dass dies durch die Jäger sehr gut im Griff ist. Es gibt eine Vereinbarung, dass die Jäger den Verbiss-Schutz in gewissen Bereichen anbringen.

Beschluss:
Der Gemeinderat billigte einstimmig die Forstbetriebsplanung 2021.


Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes

Verwaltungsmitarbeiterin Gudrun Swiderski erläuterte, dass es bei der Einführung des digitalen Sitzungsdienstes um zwei Punkte geht. Dies wäre zum einen die Beschaffung der Software und zum anderen die Beschaffung der Tabletts.

Grundsätzliches Ziel ist die Optimierung und Erleichterung der täglichen Verwaltungsarbeit durch Einführen des elektronischen Sitzungsdienstes. Diese Informationsplattform erleichtert auch die Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Gremien und der Ratsmitglieder untereinander. Gleichzeit wird durch die übersichtliche Archivfunktion die Suche nach bestimmten Themen sowohl für die Verwaltung, die Gemeinderäte als auch für die Bürger erleichtert und die Verwaltungsarbeit damit transparenter.

Frau Swiderski teilte mit, dass sie und Frau Krauß sich zwei verschiedene Anbieter für Sitzungsdienste angeschaut und vorstellen lassen haben. Dies waren die Firma Sternberg und die Firma Comundus regisafe GmbH mit dem Produkt Kommunal Plus. Preislich ist kein großer Unterschied zwischen den beiden Anbietern.
Da die Verwaltung schon seit vielen Jahren Regisafe als Dokumentenmanagement einsetzt, hat es nur Vorteile, den Sitzungsdienst mit den firmeneigenen Zusatzmodulen zu erweitern. Dadurch entfallen eventuell auftretende Schwierigkeiten mit systemfremden Schnittstellen. Auch bei der Handhabung entfallen ein paar zusätzliche Arbeitsschritte, die bei einer Insellösung notwendig wären.

Das Ratsinformationssystem wird über die Homepage der Gemeinde eingebunden. Von der Vorbereitung einer Sitzung bis zur Einladung der Räte, der Presse und der Information der Öffentlichkeit über die Tagesordnung und der Beschlüsse, kann alles im bereits vorhandenen Dokumentenmanagementsystem Regisafe mit teils festgelegten und teils automatischen Abläufen abgearbeitet werden.

Der nichtöffentliche Bereich einer Sitzung ist besonders durch Passworteingabe gesichert. Über diesen passwortgeschützten Bereich kann dann jedes Gremiumsmitglied die aktuellen Sitzungsvorlagen einsehen und sich mit seinen Fraktionskolleginnen und
–kollegen austauschen und auch Notizen machen.
Im Gegensatz zu Tischvorlagen können Aktualisierungen seitens der Verwaltung noch zeitnah zur Verfügung gestellt werden und noch vor der Sitzung eingesehen werden. Informiert werden die Gremiumsmitglieder über eine E-Mail welche auf eine neue Tagesordnung und den dazugehörigen Sitzungsunterlagen hinweist.

Zum zweiten Punkt erklärte Frau Swiderski, dass für die Einführung des digitalen Sitzungsdienstes die Anschaffung von Tablets für die Ratsmitglieder sinnvoll ist.

Entgegen der Drucksache sollen 19 statt 14 Tablets beschafft werden, damit auch die Verwaltung die gleiche Ausstattung und Ansicht wie das Gremium hat.

Im Anschluss stellte Herr Liebelt (Vertreter der Firma Comundus regisafe) das Programm vor. Er teilte hierbei mit, dass die Daten auf einem Server von 1&1 in Karlsruhe bei höchster Sicherheitsstufe liegen.

Nach einer Diskussionsrunde, ob eine Anschaffung durch die Verwaltung von Tablets notwendig ist oder nicht und der Beantwortung weiterer Fragen, ergingen folgende Beschlüsse:

  1. Bei 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wurde für die Anschaffung und Einführung des digitalen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Gechingen die Firma comundus regisafe GmbH beauftragt.

  2. Bei 13 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde die Verwaltung beauftragt, 19 Tablets bei Firma Cema in Leonberg einzukaufen und die Betreuung mit einer MDM-Software in die Wege zu leiten. Um aktuelle Geräte zu haben, soll der Apple-Modelltyp erst festgelegt werden, sobald klar ist wann der digitale Sitzungsdienst eingeführt wird.

  3. Den überplanmäßigen Ausgaben wurde bei 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

Regenwasserbehandlung und allgemeiner Kanalisationsplan (AKP) – weiteres Vorgehen – erste Maßnahmen in der Regenwasserbehandlung nach den Bescheiden des Landratsamtes vom 06. und 07.05.2020

Herr Braun erläuterte die einzelnen Maßnahmen an den einzelnen RÜBs anhand einer grafischen Darstellung der Standorte.

Um einen Antrag beim Landratsamt stellen zu können, ist eine vom GR gebilligte „Entwurfsplanung“ zu dem Maßnahmenpaket erforderlich. Angesichts des Kostenvolumens ist Bedingung für die bauliche Umsetzung, dass wir einen Zuschuss des Landes erhalten.

Der Förderantrag für alle Becken soll bis zum 01.10.2021 eingereicht werden. Der Baubeginn ist im Sommer 2022 geplant. Voraussetzung hierfür ist der Eingang eines positiven Zuwendungsbescheids bis April/Mai 2022.

Ein Gemeinderat erkundigte sich nach den Gesamtkosten. Herr Braun verwies auf die Drucksache 67/2020. Die Gesamtkosten gehen in Richtung 2 Millionen Euro ohne Förderung. Laut Herr Bastl liegt nach jetzigem Stand die Förderung bei ca. 40%.

Ein anderer Gemeinderat erkundigte sich nach dem weiteren Ablauf. Er wollte wissen, ob hierfür ein Tiefbauplaner oder Elektroingenieur erforderlich ist. Herr Braun teilte hierzu mit, dass ein Tiefbauplaner als Generalist erforderlich ist, der mit einem Elektroingenieur als Subunternehmer arbeitet.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig grundsätzlich die Maßnahmen der Regenwasserbehandlung anzugehen. Konkreter Schritt: Die beschriebenen Aufgaben bezüglich RÜBs (Ziffer 1 und 2) werden zunächst planerisch erfüllt. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen planerischen Leistungen bezüglich RÜBs, in Form eines HOAI Angebotes einzuholen, mit dem Ziel der Beauftragung eines Ingenieurbüros, um einen Zuschussantrag bis September 2021 zu stellen.


Spendenbericht für das 4. Quartal 2020

Der Gemeinderat stimmte der Annahme der genannten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen einstimmig zu.


Verschiedenes

Ein Gemeinderat wollte wissen, wann mit digitalen Sitzungen gerechnet werden kann. Der Vorsitzende teilte hierzu mit, dass aktuell die technischen Voraussetzungen geschaffen werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sollen in der nächsten Sitzung mit einer Änderung der Hauptsatzung geschaffen werden. Bürgermeister Häußler betonte, dass dadurch kein Automatismus bzgl. Videositzungen entsteht und dies in der Einberufungskompetenz des Bürgermeisters steht.

13.jpg
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok