Kinderfreundliche Kommune
Gechingen

Bericht der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.05.2020

Aufgrund der erforderlichen Abstände wegen Corona, begrüßte Herr Bürgermeister Häußler die Gemeinderäte, Presse und Zuschauer in der Gemeindehalle

Neubau Kindertageseinrichtung Wolfswiesen – Beauftragung weiterer Fachplaner


Im Umlaufverfahren wurde bereits die Zustimmung zur Beauftragung des Architekten und Landschaftsarchitekten erteilt.

Im weiteren Projektabschnitt sollen Fachplaner für die Fachrichtungen Tragwerk, Haustechnik/Bauphysik und Brandschutz bestimmt werden.

Folgende Büros wurden  für die Fachplanerleistungen beauftragt:
-    Tragwerksplanung: Ingenieurbüro Bugenings & Eisenbeis, Calw (3 Angebote eingegangen)
-    Haustechnikplanung: egs-plan Ingenieurgesellschaft, Stuttgart (3 Anfragen, nur 1 Angebot)
-    Brandschutzplanung: Gruner GmbH, Stuttgart
Aus dem Gemeinderat wurde angefragt, warum die Gemeinde mit jedem Fachplaner einzeln einen Vertrag eingehen muss und das nicht generell über Büro Panzer als Generalplaner laufen kann. Ebenfalls wird um einen Richtpreis bzgl. der Gesamtkosten gebeten.

Büro Panzer führte aus, dass sie nicht als Generalplaner auftreten, sie führen aber Gespräche und sämtliche Korrespondenzen mit den Fachplanern. Büro Panzer führt ebenfalls aus, dass eine Generalvergabe keine Kosteneinsparung zur Folge hätte (Wagnis und Gewinn müsste einkalkuliert werden).
Zudem lief das Wettbewerbsverfahren in getrennten Losen und nicht als Generalvergabe.

Ein gemeinsamer Planungsprozess sowie Transparenz ist durch die Vergabe über die Gemeinde gewährleistet.
Büro Panzer erklärte, dass erste Schritte gemacht werden müssen, damit eine Kostenschätzung möglich ist, da der Preis objektbezogen ist und nicht pauschal gesagt werden kann.

Herr Bürgermeister Häußler führte zudem aus, dass es jetzt zu spät ist, um über eine Generalvergabe zu sprechen, da man im Prozess schon zu weit fortgeschritten ist.

Vom Gemeinderat soll die Hauptbotschaft an Büro Panzer sein, dass ein funktionales Gebäude und kein Gebäude mit „goldenen Wasserhähnen“ entstehen soll.


Beschluss:
Mit 12 Ja- und 3 Nein-Stimmen wurde beschlossen, die o.g. Fachplaner zu beauftragen.

Bei der Neuvergabe im Kindergarten Villa Weingarten soll in Erinnerung gerufen werden, dass ggf.  im Vorhinein eine Generalvergabe erfolgt.


Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 – Vorstellung des Entwurfs und Satzungsbeschluss

Kämmerer Herr Bastl stellte den Haushaltsplan vor und erläuterte verschiedene Punkte. Inwieweit sich die Corona auf den Haushaltsplan auswirkt, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.
Es folgten die Haushaltsreden der Fraktionen.

Beschluss:
Der Haushaltsplan wurde einstimmig beschlossen.

Spendenbericht 1. Quartal 2020

Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer Spende einstimmig zu.

Verschiedenes

Sachstand Thema Wasser:
Herr Häußler informierte, dass  zwischen Büro Eppler, H. Braun und H. Häußler letzte Woche ein Termin stattgefunden hat. Das beauftragte Unternehmen muss das Strukturgutachten ergänzen. Das Thema soll im TA im Juni oder Juli behandelt werden.

Termin mit LRA zum Thema Hochwasserschutz:
Herr Häußler informierte, dass das Umweltamt zu einem Termin bereit ist.

Sachstand Energieausweise gemeindeeigene Gebäude:
Herr Häußler informierte, dass die Basisdaten durch eine Praktikantin seit Ende April erhoben sind. Es handelt sich um 14-15 Objekte.

Sachstand Schulsporthallen-Sanierung:
Herr Häußler informierte, dass Ende Mai die Vorstellung der ersten Skizzen durch Planer in der Verwaltung erfolgen soll.  Das Thema soll auch im Juni in TA behandelt werden.



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